Archive for the 'Protest' Category

Medienanalyse: Wie der Journalismus unredliche Politik betreibt.

Heutzutage muß man jeden politischen Zeitungsartikel doppelt und dreifach begutachten und selber recherchen betreiben, um sich ein stimmiges Bild von der Sachlage zu verschaffen.

So ging es mir gestern, als ich den Artikel in der WZ über vermeintliche Aussagen der Wuppertaler Landtagsabgeordneten der Partei Die_LINKE las: Wirbel um Wuppertaler Landtagsabgeordnete der Linken - Nun, wenn Frau Böth aufgrund bestimmter Aussagen sogar mit beruflichen Konsequenzen zu rechnen hat, scheinen es ja schlimme Aussagen zu sein. (Kriegstreiberei oder gar Ausländerhatz?) - Also schaue ich mir den Ursprung der Aussagen im Report-Bericht an. Den Bericht kann man in der ARD-Mediathek abrufen.

Hier der Bericht auf Youtube, zum direktanschauen:

Über den Filmschnitt, der offensichtlich wichtige Aussagen abschneidet, darüber, daß auch Politiker mittendrin auf falschem Fuß erwischt werden, und darüber, daß hier Archivmaterial zusammenhanglos reingeschnitten wird, um bloße Stimmung zu erzeugen, möchte ich mich gar nicht erst auslassen. - Ich habe kurz im Netz recherchiert, um weitere Kommentare zu dem Thema zu finden. Und dem geneigten Leser möchte ich diesen erschöpfenden Kommentar zu dem Report-Film nahe legen: “Nostalgisch und Linksextrem” von Report Mainz — ein Kommentar. - Nach durchsicht des Kommentars werden sie mir wohl zustimmen, daß es sich bei dem Report-Bericht um nichts anderes als unredliche Hetze handelt. - Ein Journalismus auf Abwegen über dessen Motivation man nur spekulieren kann.

Zur konkreten Aufklärung zitiere ich hier den entscheidenden Absatz aus dem Gründungsaufruf der “Sozialistische Linken” (PDF)

Allen ist klar, dass ein erneuter Anlauf einer sozialistischen Umgestaltung sich nicht am gescheiterten Modell der Sowjetunion und der DDR orientieren kann. Die DDR war ein legitimer Versuch, auf deutschem Boden eine Alternative zum Kapitalismus aufzubauen. Sie hat beachtliche Erfolge in der Herstellung sozialer Gerechtigkeit, im Bildungswesen und der Erwerbstätigkeit der Frauen erreicht. Auf der anderen Seite stehen jedoch auch die Unterdrückung von Opposition und der Mangel an Rechtsstaatlichkeit. Gescheitert ist die DDR letztlich an mangelnder Demokratie und ineffizienter Ökonomie.

Wer daraus der Abgeordneten Böth einen Strick drehen will, der soll das bitte tun, aber er muß auch gleichzeitig sein Hirn an der Garderobe abgeben.

Sehr spannend in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, daß viele Schüler von Frau Böth diese in den Kommentaren bei dem WZ-Artikel verteidigen und als gute Lehrerin loben.

“So steht es geschrieben im goldenen Buch der Stadt Wuppertal”

Die “Predigt” von Wilfried Schmickler bei der Satiresendung “Neues aus der Anstalt” beschreibt die reale Situation der Stadt Wuppertal, des Kaputtsparens durch das kommunale “Sparpaket” sehr treffend! - Mir blieb das Lachen im Halse stecken:


Vidodirektlink

Die ganze Sendung in der ZDF-Mediathek.

Für Zwischendurch: Eine Merkel in Wuppertal (Update)

Das war eine sehr skurrile (Wahlkampf-) Veranstaltung heute in Barmen mit Kanzlerin Merkel, Rüttgers, Ole von Beust aus Hamburg und anderen CDU-Größen. Der Faschist aus Hessen war komischerweise auch da.

Wir konnten eine Riege auf dem Podium vor dem Wuppertaler Rathaus in Barmen erleben, welche die Landtagswahl in NRW schon längst verloren hat. Und das sah man den Politikern auf der Tribühne auch an. - Zur Fotogalerie.


Videolink

Merkel zu Griechenland:


Videolink

Allein, daß die CDU solche Politprominenz aus Hamburg und Wiesbaden hat einfliegen lassen, zeigt, wie ernsthaft der Wahlverlust bei der Landtagswahl in Nordrheinwestfalen für die Schwarzgelbe Regierung ausfallen wird. - Die Kanzlerin trug übrigens grün, ein deutliches Zeichen!

(zur Fotogalerie der Rede der Bundesschwester)

Bei der Wahlkampfveranstaltung in Wuppertal am 5. Mai hat die CDU meines Erachtens mehr Wählerstimmen verloren, als sie je dort hätte gewinnen können.

Koch, Rütters und Merkel haben nacheinander die Bürger Wuppertals, welche ein brechtigtes Anliegen vorbrachten, beleidigt und niedergemacht.

Update zu weiteren Berichen:
Angela Merkel ist richtig angefressen. (Die Zeit)

Und im Tal werden die Pferde gesattelt … (ganz großes Kino )

Zur politischen Demonstration

Was, wenn das Motto einer politischen Demonstration darin besteht, sich keinem behördlichen Reglement unterwerfen zu wollen?

Seit 24 Jahren wird der Autonome Erste Mai in Wuppertal aus Prinzip nicht behördlich angemeldet. Denn für eine politische Meinungsäußerung soll niemand eine behördliche Genehmigung einholen müssen. (Eine Ansicht, die aus dem politischen Standpunkt heraus begründet ist)

„Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte!“ (Lenin)

Es hat durchaus einen Spaß-Effekt, wenn Polizei und Bergische Presse jedes Jahr darauf beharren, daß dem traditionellen autonomen 1. Mai-Umzug die ordentliche “Anmeldung” als Demo fehle.

Jeder weiß, was am 1. Mai in Wuppertal Elberfeld geschehen wird. Und alle sind immer gut darauf vorbereitet. (Wie in jedem Jahr gab es auch diesmal besonders gestaltete Plakate im Vorfeld.) - Das Autonome Maifest auf dem Schusterplatz Ölberg hat Tradition, genauso wie der Umzug durch die Nordstadt mit Startpunkt Autonomes-Zentrum an der Gathe. - So what? - Glaubt ihr, die Leute machen dabei ihr eigenes Stadtviertel kaputt? - Absurd.

‘Reclaim the Streets’ - Der öffentliche Raum wird demokratisch belegt.

Autonom heißt eben autonom=selbstgesetzlich - Man muß es nicht mögen, aber man darf dafür demonstrieren und kann darüber reden.

Noch bis Mitte der 90er hat eine einfache Hundertschaft als obligatorische Begleitung des Demonstrationsumzugs ausgereicht. - Warum die Polizei in den letzten Jahren derart aufgerüstet hat, ist mir unverständlich.

Pressemitteilung der Autonomen:
http://4woche.blogsport.de/2010/05/02/pm-zum-autonomen-1-mai-in-wuppertal/

Nicht über die Wupper gehen…
Recht auf Stadt und Straßen !
Recht auf ein würdiges Leben für alle !(B. Lamp)

Pressemitteilung der Polizei:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/11811/1606032/polizei_wuppertal

Meine Fotos und Bericht von gestern:
http://oelbergisch.de/2010/05/der-kessel-von-wuppertal/

Nochmal deutlich gesagt: Der traditionelle Mai-Umzug der Autonomen ist berechtigt und tut niemandem weh. - Im Gegenteil, mir als Bürger dieser Stadt würde etwas fehlen! Ich finde es für unsere Demokratie überaus wichtig, daß es hierzulande möglich ist, im Sinne des Zivilen Ungehorsams zu agieren. - Die Abschlußveranstaltung als Volxfest auf dem Schusterplatz ist immer entspannt, mit großem Hallo! und vielen Diskussionen.

Besonderen Dank von mir auch an die Landtagskandidatin der Partei Die Linke, Frau Gunhild Böth, die sich spontan als Vermittlerin und Beobachterin beim ”Wuppertaler Kessel” angeboten hat. - Da hatte ich erstmals das Gefühl, daß eine Politikerin zur rechten Zeit am rechten Ort ihre Aufgabe erfüllt.

(P.S.: Gestern war auch erstmals ein Polizei-Hubschrauber dabei, der flog den ganzen Nachmittag über dem Ölberg und war einfach nur noch nervig.)

Der Kessel von Wuppertal (update)

Update: Erfahrungsbericht eines Teilnehmers bei Indymedia

Bei der Autonomen 1. Mai Demo hat sich eine Gruppe bei der Ankunft auf dem Schusterplatz abgesetzt und wurde schließlich von dem reichhaltigen Polizeiaufgebot in der Luisenstraße eingekesselt. - Es gab einen Unfall mit einem verletzten und die Personalien von allen wurden aufgenommen.


Schusterplatz Ölberg:


Foto: NRWeblog

Das Volksfest auf dem Schusterplatz im Ölberg Wuppertal war sehr entspannt und schön. Wir hatten reichhaltige Diskussion. Die Musikbeiträge waren ausgewählt, das Bier floß in maßen.

Derweil ereignete sich auf der Luisenstraße im Bereich Café du Congo und Katzengold Ecke Ottenbrucher Straße ein Sit_In.

Die Wuppertaler Spitzenkandidatin der Partei Die_Linke hatte sich zwischenzeitlich vor Ort als Vermittler angeboten, und hielt eine kurze Verlautbarung zum Stand der Dinge. - Sie wollte weiterhin die korrekte Behandlung der Eingekesselten beobachten.

Eine schnelle Fotosammlung.

Der letzte Schrei

Performance vor dem Gebäude des Landtags NRW in Düsseldorf.

Demonstration von www.wuppertal-wehrt-sich.de: Der letzte Schrei

Das Hungertuch, ein Patchwork von 30 Wuppertal Künstlern:

Ein Projekt von www.kunstfluss-wupper.de

Hungertuch der Kunst in Barmen:

Die Kunst nagt am Hungertuch

Performance Hungertuch XXL
Wir tragen unsere Hungertücher zusammen!

Seit jeher musste der Künstler sehen, wie er sich und seine Lieben durchs Leben schlug. Das ist heute nicht anders als vor hundert, zwei- oder fünfhundert Jahren.

Aktuell jetzt, zum Ende der ersten Dekade des 21. Jahrhunderts, in Zeiten radikaler und existenzieller Kürzungen und Streichungen, Schließungen von Kultureinrichtungen, dem Wegfall von Fördermitteln und der gesamtgesellschaftlichen Verarmung, sind es - mit anderen Leidtragenden gemeinsam - , wieder die Künstlerinnen und Künstler, die aus ihren wenigen ökonomischen Netzen zu fallen drohen.

Wir wollen unsere Ressourcen bündeln und Synergien entwickeln, wie es auch immer so schön gefordert wird:

Performance Hungertuch XXL
Wir tragen unsere Hungertücher zusammen!

Kunstfluss Wupper- regioArte e.V. als Zusammenschluss der beiden großen regionalen Künstlerselbstorganisationen, fordert Künstlerinnen und Künstler aller Sparten auf (Bildende, Musik, Theater, Literatur usw.), ihr persönliches Hungertuch nach Wuppertal zu bringen und dort

am 17.04.2010 von 11:00 - 15:00 Uhr
auf dem Rathausplatz in Wuppertal Barmen

miteinander zu vereinen! Wir werden alle Hungertücher zu einem überdimensionalen textilen Zeugnis zusammenfügen und unsere Situation so als XXL-Fläche veranschaulichen.

Besondere Anforderungen:
Mindestgröße 20 x 20 cm, leichtes Material,
wenn möglich künstlerisch gestaltet.

Einen Tag später wird das Hungertuch XXL zusammen mit dem Bündnis ‘Wuppertal wehrt sich‘ nach Düsseldorf zur landesweiten Protestveranstaltung *der letzte Schrei* gebracht.

Das Hungerguch XXL ist ein Projekt von Kunstfluss Wupper & regioArte e.V

Talfahrt Super Wuppertal (Medienprojekt)

Videos gegen bzw. über den Niedergang Wuppertals. Ergebnisse des “Medienprojekt Wuppertal” zum Thema: Wuppertal kackt ab. - Ein Zusammenstellung der Filme wurde am Welttheatertag im Schauspielhaus mit großem Erfolg gezeigt.


Direktlink

Talfahrt mit Entführung:


Direktlink

Der Masterplan


Direktlink

Mehr Videos und Infos auf den Seiten des Medienprojekts.

Offener Brief an den Innenminister des Landes NRW

Herrn
Dr. Ingo Wolf
Haroldstr. 5
40213 Düsseldorf

Wuppertal, 24.03.2010

Wirksame kommunale Finanzreform – Jetzt!

Sehr geehrter Herr Minister Dr. Wolf,

als Innenminister des Landes NRW – mit Weisungsbefugnis gegenüber der Bezirksregierung – sind Sie für kommunale Angelegenheiten und für das kommunale Finanzwesen zuständig!

Schon längst und im Detail ist Ihnen also seit langem bekannt, dass es in unserem Bundesland eine zunehmende Zahl von Kommunen gibt (mit relevanten Einwohnerzahlen), die kurz vor der Zahlungsunfähigkeit stehen oder bereits faktisch pleite sind.

Schon seit Jahren weisen Fachleute darauf hin, dass es eine Finanzreform – ein zwischen Bund, Ländern und Gemeinden neues „Finanzverteilungssystem“ – geben muss , damit die Kommunen zum einen wieder gestaltungsfähig werden und zum anderen endlich wieder im Sinne des demokratischen Grundgedankens ihre Belange selbständig vor Ort bestimmen können.

Unser kommunales demokratisches System ist seit langem durch diverse Gesetze des Bundes und des Landes, die den Kommunen immer neue Aufgaben oktroyieren, ohne die dazu erforderlichen finanziellen Mittel (Konnexitätsprinzip) bereitzustellen, erheblich eingeschränkt bzw. in vielen Kommunen faktisch abgeschafft worden.

Die Einhaltung des Konnexitätsprinzips ist Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung.

Der Zwang, Haushaltssicherungskonzepte bereits zu erstellen, bevor entlastende strukturelle Hilfen anlaufen können, würgt die kommunale Selbstverwaltung ab.

Der Deutsche Städtetag, das Aktionsbündnis „Raus aus den Schulden“, zahlreiche Bürgerverbände und –vereine, Kommunen, Sozialverbände, Bürgerinnen und Bürger des Landes NRW und viele andere haben Sie auf diese Tatsachen hingewiesen und um Abhilfe gebeten.

Nicht zuletzt die Anhörung im Düsseldorfer Landtag zum Thema „Rettungsschirm für Kommunen“ am 24.02.2010 mit Vertreter/innen von Parteien, Politiker/innen und Kämmerer/innen verschiedener Städte, mit Vertreter/innen der Wohlfahrtspflege, der Kirchen, von Fachinstituten etc., hat deutlich gemacht, dass nur eine kommunale Finanzreform die Städte vor dem Ruin retten kann.

Leider entsteht bei uns der Eindruck, als interessiere Sie die Finanznot vieler Städte in NRW nicht. Denn zu vielen Sitzungen, Gesprächen, Anhörungen zum Thema „Finanzreform“ sind Sie nicht erschienen, um sich mit den Argumenten der o.g. Vertreter/innen auseinanderzusetzen.

Ihre Meinung scheint festzustehen: Kommunen mit nicht ausgeglichenen Haushalten haben ihre Angebote radikal zu streichen, egal welche – insbesondere langfristige – Folgen das hat!

Das Ergebnis Ihrer Haltung liegt auf der Hand, wird in Wuppertal und anderen Städten zurzeit deutlich sichtbar: Das kommunale Leben kommt weitgehend zum Erliegen, die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen wird vertieft, die kommunale Selbstverwaltung, Demokratie ist abgeschafft.

Ortsfremde Personen aus Ihrem Ministerium und von der Bezirksregierung bestimmen über das Wohl und Wehe von Städten!

Das nehmen wir nicht hin! Wir wollen nicht in heruntergekommenen Städten leben!

Alle Argumente für ein sofortiges Handeln liegen auf dem Tisch, sie gehen in Richtung einer dringend notwendigen „Gemeindefinanzreform“. Wir fordern Sie auf, vergleichbare Lebensverhältnisse für die Bürgerinnen und Bürger in NRW zu gewährleisten und erinnern Sie an Ihren Amtseid: (Artikel 53 der Landesverfassung).

„Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“.

Wir fordern Sie auf: ziehen Sie die notwendigen Konsequenzen, helfen Sie den finanzschwachen Kommunen sofort, denn Sie sind nicht nur für die wohlhabenden Städte und Gemeinden zuständig, sondern qua Amtseid für alle!

Wir geben Ihnen noch folgendes mit auf den Weg:

Die Kommunen sind „systemrelevant“, denn dort leben die Bürgerinnen und Bürger, sie leben nicht in diversen Banketagen.

Deshalb fordern wir eine wirksame kommunale Finanzreform – Jetzt!

Barbara Hueppe
Sprecherin Aktionsbündnis: „Wuppertal wehrt sich“

Der Brief als pdf offener-brief-innenminister-24-03-2010

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Text übernommen von www.wuppertal-wehrt-sich.de

Chor mit Abgesang auf Wuppertal

Ein schönes Grablied für eine Stadt, die schon längst den Banken gehört. Bankrott-2011.

Direktvideolink

Und hier die Totenrede auf Wupperthal.

Demo gegen das Totsparen - Für eine soziale und lebenswerte Stadt! (update)

Vor dem Rathaus in Wuppertal:

Schauspielerin Ingeborg Wolff (Wuppertaler Bühnen) am 15. März 2010 - Videolink

Aufruf zur Demo: NEIN ! zum Kaputtsparen!
DEMO am Montag 15.03.10 – 15:00 Uhr Alter Markt – von dort zur Ratssitzung!

Fotos: oelbergisch.de/fotoshow/sparpaket/

Das B.Lamp Tanztheater Wuppertal, organisiert bei Verdi, erklärt sich solidarisch mit dem Kampf gegen das Totsparen und spielte auf:

Die Gruppe berichtete in einer szenischen Vorführung über die historischen Ereignisse in Elberfeld zu Zeiten des Kapp-Putsches vor 90 Jahren. Der komplette Text des Vortrags ist hier.

Heute Twupperparty

Tupper Twitter Wupper Twupperparty

ab 20 Uhr, Mit Lesung 500Beine und Stiller Teilhaber an der Guitarre.
dazwischen Vorstellung des Projekts www.nord-stadt.de
In der Rakete, Schreinerstraße 4, 42105 Wuppertal

twupperparty - flyerAndreas Glumm - Lesung

www.rakete-ev.de 500beine.myblog.de @dieroteellen


Zum ‘Ausbluten’ der freien Kunstszene

Bei der Kundgebung gegen Kulturkahlschlag in Wuppertal sprach Olaf Reitz für die freie Kunstszene:


Direktlink


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Die freie Kunstszene in Wuppertal und anderswo wird schon lange ausgeblutet. Stadtverwaltung beschließt hinter verschlossenen Türen ohne Dialog mit den Bürgern. Siehe auch den Aufruf an die betroffenen Kunstschaffenden unten.

Zur Fotogalerie

Zu der Kundgebung bei der Protestveranstaltung “Die 24 h von Wuppertal” gibt es eine schöne Zusammenfassung: Wuppertal wehrt sich gegen Sozial- und Kulturkahlschlag - über 2000 Menschen protestierten solidarisch

Auf der Kundgebung sprach neben anderen auch der Vorsitzende der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GDBA)

Beim 24 stündigend Non-Stop-Theater gegen die Schließung des Schauspielhauses trat auch Jürgen Kuttner auf:


Videolink

Weitere Infos und Hintergrund des Protests bei www.wuppertal-wehrt-sich.de